Kommentar zu § 370 AO

Wer sich mit dem Steu­er­straf­recht beschäf­tigt, merkt schnell, dass er sich durch das Zusam­men­spiel von Steu­er­recht und Straf­recht ein kompli­ziertes Feld ausge­sucht hat. Die profes­sio­nelle Bear­bei­tung dieses Feldes setzt eine fundierte Ausbil­dung und den Zugang zu aktu­eller Fach­li­te­ratur voraus. Letz­tere ist nahezu ausschließ­lich in den Fach­ver­lagen als kosten­pflich­tiges Angebot verfügbar.

Mit der Idee der hier vorlie­genden „Steu­er­straf­recht­li­chen Haus­apo­theke“ möchte ich das – zumin­dest in beschei­denem Umfang – ändern. Eine wich­tige Voraus­set­zung und schließ­lich auch das Ziel des Rechts­staats ist es, jedem Menschen Zugang zum Recht zu gewähren. Das geschieht durch die Eröff­nung des Wegs zu Behörden und Gerichten und (im besten Fall) die dortige Gewäh­rung recht­li­chen Gehörs. Ein wich­tiger Bestand­teil ist aber auch die öffent­liche und kosten­lose Zugäng­lich­keit von Rechts­normen und die Art und Weise ihrer Anwen­dung.

Hierzu gibt es zwar zahl­reiche wich­tige Ange­bote. Zum Beispiel:

https://www.gesetze-im-internet.de/ — die aktuell geltenden Normen des Bundes­rechts, bereit­ge­stellt durch das Bundes­mi­nis­te­rium der Justiz

https://www.buzer.de/ — die aktu­elle geltenden Normen des Bundes­rechts einschließ­lich vorher­ge­hender Fassungen, betrieben von Daniel Liebig

https://openjur.de/ — Samm­lung von veröf­fent­lichten Gerichts­ent­schei­dungen von der openJur gGmbH

https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/ — Straf­recht­liche Fach­zeit­schrift und Entschei­dungs­samm­lung heraus­ge­geben von Herrn Rechts­an­walt Dr. h.c. Gerhard Strate

https://www.bundesgerichtshof.de/DE/Entscheidungen/entscheidungen_node.html — Veröf­fent­li­chung der Entschei­dungen des BGH auf dessen Home­page. Beim BGH ist derzeit der erste Straf­senat für die Revi­sionen in Steu­er­straf­sa­chen zuständig (erkennbar am Akten­zei­chen begin­nend mit der Ziffer 1, z.B. 1 StR 265/16)

https://www.bundesfinanzhof.de/de/entscheidungen/entscheidungen-online/ — Veröf­fent­li­chung der Entschei­dungen des Bundes­fi­nanz­hofs, der zwar nicht in Steu­er­straf­sa­chen entscheidet, aber gele­gent­lich in seinen Entschei­dungen die Frage, ob eine Steu­er­hin­ter­zie­hung vorlag, als Vorfrage für eine steu­er­recht­liche Entschei­dung beant­worten muss (z.B. Verlän­ge­rung der Fest­set­zungs­frist nach § 169 Abs. 2 Satz 2 AO oder Fest­set­zung von Hinter­zie­hungs­zinsen gem. § 235 Abs. 1 AO).

Von einem flächen­de­ckenden Angebot kann jedoch keine Rede sein. In meinem – zuge­ge­be­ner­maßen sehr spezi­ellen Gebiet – soll an dieser Stelle ein kleines Mosa­ik­stein­chen hinzu­ge­fügt werden.

Die Kommen­tie­rung orien­tiert sich in ihrer „Darrei­chungs­form“ an den vorhan­denen Fach­kom­men­taren (frei­lich eher an den kürzeren) und richtet sich daher auch in erster Linie an das (steu­er­ju­ris­ti­sche) Fach­pu­blikum (insbe­son­dere Steu­er­be­rater und Rechts­an­wälte). Es ist jedoch das Wesen einer öffent­lich zugäng­li­chen Quelle, dass die Allge­mein­heit ohne Einschrän­kungen darauf zugreifen kann und soll.

Ich werde versu­chen, das Angebot nach Kräften zu aktua­li­sieren und auszu­bauen. Hierfür bin ich für Rück­mel­dungen jeder Art dankbar. Kritik, Anre­gungen, Verbes­se­rungs­vor­schläge und fach­li­cher Austausch sind unbe­dingt gewünscht.